Allgemein

Anwaltshonorar auf Zeitbasis

Anwaltshonorar auf Zeitbasis kann nicht nach angefangenen 15min-Intervallen abgerechnet werden. Grundsätzlich kann das Anwaltshonorar nach Zeit abgerechnet werden, vorausgesetzt, es wird eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Beliebt, aber kritisch, ist die Vereinbarung, in längeren Intervallen abzurechnen.  Im konkreten Fall lautete die…Continue Reading →

Videoüberwachung im Überblick

Videoüberwachung erfasst mehr und mehr unser Leben: In unserer häuslichen Umgebung, am Arbeitsplatz, im Straßenverkehr. Dieser Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Problemen in dem jeweiligen Lebensbereich. A. Videoüberwachung rund ums Haus Sie kennen das vielleicht: Ihr Nachbar installiert eine…Continue Reading →

Fälligkeit der Miete

Die Fälligkeit der Miete von Wohnraum war bislang nicht eindeutig bestimmt. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 05.10.2016 (VIII ZR 222/15) klargestellt, dass für die Rechtzeitigkeit der Zahlung die Überweisung am letzten Fälligkeitstag ausreicht. Geregelt ist die Fälligkeit der…Continue Reading →

Düsseldorfer Tabelle 2017

Die Düsseldorfer Tabelle 2017 finden Sie hier zum Nachlesen. Das OLG Düsseldorf hat seine neueste Tabelle zum Kindesunterhalt mit Wirkung zum 01.01.2017 veröffentlich. Die Werte werden von den Oberlandesgerichten der anderen Gerichsbezirke in Deutschland grundsätzlich übernommen. Die konkrete Unterhaltsberechnung lässt…Continue Reading →

Wie besichtigt

Bei Kaufverträgen, insbesondere für Gebrauchtwaren finden sich immer wieder Klauseln wie „wie besichtigt“ unter gleichzeitigem Ausschluss der Gewährleistung. Wie derartige Klauseln zu verstehen sind, hat der Bundesgerichtshof mit Urteil v. 6.4.16, VIII ZR 261/14 erneut zu bewerten gehabt.   In…Continue Reading →

Deutscher Anwaltstag – bin dabei

In meiner Funktion als Vorstandsmitglied des Jenaer Anwaltverein e.V. und als am rechtlichen Geschehen interessierter Rechtsanwalt nehme ich selbstverständlich auch dieses Jahr wieder am Deutschen Anwaltstag teil, der zum 10. Mal seit der Gründung des Deutscher Anwaltverein e.V. im Jahr…Continue Reading →

Düsseldorfer Tabelle 2016

Zum 01.01.2016 haben sich die Unterhaltssätze der Düsseldorfer Tabelle erneut geändert. Hier finden Sie die Regelunterhaltsbeträge gestaffelt nach Einkommen und Alter des Kindes: Die Düsseldorfer Tabelle unterscheidet zwischen 10 Einkommensgruppen und 4 Altersgruppen von Unterhaltspflichtigen und Kindern. Nettoeinkommen 0-5 Jahre…Continue Reading →