Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsen – Update

Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsen beschäftigen weiter den Bundesgerichtshof. Mit Urteil vom 12.05.2016 („Everytime we touch“, I ZR 48/15) hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bei behaupteten Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsen präzisiert. Ich hatte bereits über die Entwicklung…Continue Reading →

Düsseldorfer Tabelle 2017

Die Düsseldorfer Tabelle 2017 finden Sie hier zum Nachlesen. Das OLG Düsseldorf hat seine neueste Tabelle zum Kindesunterhalt mit Wirkung zum 01.01.2017 veröffentlich. Die Werte werden von den Oberlandesgerichten der anderen Gerichsbezirke in Deutschland grundsätzlich übernommen. Die konkrete Unterhaltsberechnung lässt…Continue Reading →

Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag

Prüfen Sie eine Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag auf Wirksamkeit. Ich hatte heute über die Änderung des § 309 Nr. 13 BGB und die Erleichterung von (Kündigungs-)Erklärungen berichtet. Eine besondere Ausprägung erfährt diese  gesetzliche Änderung ab 01.10.2016 in Arbeitsverträgen. Häufig enthalten Arbeitsverträge…Continue Reading →

Kündigung eines Fitnessstudiovertrags

Der berufsbedingte Umzug eines Kunden rechtfertigt die außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrags nicht. So hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 4.5.2016 (XII ZR 62/15) entschieden. Im konkreten Fall hatte ein Soldat wegen einer beruflichen Versetzung seinen Vertrag vorzeitig kündigen wollen, musste…Continue Reading →

Wie besichtigt

Bei Kaufverträgen, insbesondere für Gebrauchtwaren finden sich immer wieder Klauseln wie „wie besichtigt“ unter gleichzeitigem Ausschluss der Gewährleistung. Wie derartige Klauseln zu verstehen sind, hat der Bundesgerichtshof mit Urteil v. 6.4.16, VIII ZR 261/14 erneut zu bewerten gehabt.   In…Continue Reading →

Deutscher Anwaltstag – bin dabei

In meiner Funktion als Vorstandsmitglied des Jenaer Anwaltverein e.V. und als am rechtlichen Geschehen interessierter Rechtsanwalt nehme ich selbstverständlich auch dieses Jahr wieder am Deutschen Anwaltstag teil, der zum 10. Mal seit der Gründung des Deutscher Anwaltverein e.V. im Jahr…Continue Reading →

VW-Abgasskandal – Ihre Rechte

VW-Abgasskandal nennen es die einen, betrogen fühlen sich die andern. Aber welche Rechte hat der Käufer eines VWs tatsächlich wegen der manipulativen Software? Der VW-Abgasskandal bietet dem Käufer 2 denkbare Ansprechpartner, zum einen seinen Verkäufer, zum anderen den Hersteller. 1….Continue Reading →