Kündigung eines Fitnessstudiovertrags

Der berufsbedingte Umzug eines Kunden rechtfertigt die außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrags nicht. So hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 4.5.2016 (XII ZR 62/15) entschieden. Im konkreten Fall hatte ein Soldat wegen einer beruflichen Versetzung seinen Vertrag vorzeitig kündigen wollen, musste…Continue Reading →

Wie besichtigt

Bei Kaufverträgen, insbesondere für Gebrauchtwaren finden sich immer wieder Klauseln wie „wie besichtigt“ unter gleichzeitigem Ausschluss der Gewährleistung. Wie derartige Klauseln zu verstehen sind, hat der Bundesgerichtshof mit Urteil v. 6.4.16, VIII ZR 261/14 erneut zu bewerten gehabt.   In…Continue Reading →

Deutscher Anwaltstag – bin dabei

In meiner Funktion als Vorstandsmitglied des Jenaer Anwaltverein e.V. und als am rechtlichen Geschehen interessierter Rechtsanwalt nehme ich selbstverständlich auch dieses Jahr wieder am Deutschen Anwaltstag teil, der zum 10. Mal seit der Gründung des Deutscher Anwaltverein e.V. im Jahr…Continue Reading →

VW-Abgasskandal – Ihre Rechte

VW-Abgasskandal nennen es die einen, betrogen fühlen sich die andern. Aber welche Rechte hat der Käufer eines VWs tatsächlich wegen der manipulativen Software? Der VW-Abgasskandal bietet dem Käufer 2 denkbare Ansprechpartner, zum einen seinen Verkäufer, zum anderen den Hersteller. 1….Continue Reading →

Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörsen

Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörsen. Mit den Entscheidungen „Tauschbörse I“ bis „Tauschbörse III“ (Urteile vom 11.06.2015, I ZR 19/14, I ZR 7/14 und I ZR 75/14) hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung („BearShare“, „Morpheus“, „Sommer meines Lebens“) weiter entwickelt….Continue Reading →

Düsseldorfer Tabelle 2016

Zum 01.01.2016 haben sich die Unterhaltssätze der Düsseldorfer Tabelle erneut geändert. Hier finden Sie die Regelunterhaltsbeträge gestaffelt nach Einkommen und Alter des Kindes: Die Düsseldorfer Tabelle unterscheidet zwischen 10 Einkommensgruppen und 4 Altersgruppen von Unterhaltspflichtigen und Kindern. Nettoeinkommen 0-5 Jahre…Continue Reading →