VW-Abgasskandal – Ihre Rechte

VW-Abgasskandal nennen es die einen, betrogen fühlen sich die andern. Aber welche Rechte hat der Käufer eines VWs tatsächlich wegen der manipulativen Software? Der VW-Abgasskandal bietet dem Käufer 2 denkbare Ansprechpartner, zum einen seinen Verkäufer, zum anderen den Hersteller. 1….Continue Reading →

Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörsen

Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörsen. Mit den Entscheidungen „Tauschbörse I“ bis „Tauschbörse III“ (Urteile vom 11.06.2015, I ZR 19/14, I ZR 7/14 und I ZR 75/14) hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung („BearShare“, „Morpheus“, „Sommer meines Lebens“) weiter entwickelt….Continue Reading →

Düsseldorfer Tabelle 2016

Zum 01.01.2016 haben sich die Unterhaltssätze der Düsseldorfer Tabelle erneut geändert. Hier finden Sie die Regelunterhaltsbeträge gestaffelt nach Einkommen und Alter des Kindes: Die Düsseldorfer Tabelle unterscheidet zwischen 10 Einkommensgruppen und 4 Altersgruppen von Unterhaltspflichtigen und Kindern. Nettoeinkommen 0-5 Jahre…Continue Reading →

Vorratsdatenspeicherung 2016

Die Vorratsdatenspeicherung 2016 ist zum Jahresbeginn in Kraft getreten Trotz massiver Kritik intelligenter Verbände und Einzelpersonen ist die anlasslose Vorratsdatenspeicherung (Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10.12.2015) zum Jahresbeginn in Kraft getreten. Kommunikationsprovider sind gezwungen,…Continue Reading →

Weihnachten 2015

      Ich wünsche Ihnen, Ihrer Familie, Freunden und Mitarbeitern ein friedvolles Weihnachten. Ich hoffe, dass Sie die Festtage zum Anlass nehmen können, auf ein schönes und hoffentlich erfolgreiches Jahr zurückblicken zu können. Jetzt kehrt die Zeit des Weihnachtsfriedens…Continue Reading →

Blitzer-App verkehrswidrig

Eine Blitzer-App auf einem Smartphone ist verkehrsordnungswidrig. Dies hat das Oberlandesgericht Celle mit Beschluss vom 03.11.2015 [2 Ss (Owi) 313/15] als erstes Oberlandesgericht geurteilt und den Nutzer der Blitzer-App „Blitzer.de“ wegen vorsätzlichen Verstoßes zu 75,- € Bussgeld verurteilt. Nach §…Continue Reading →